Presseschau zur 52. Münchner Sicherheitskonferenz

Die Außenminister Sergey V. Lavrov (Russland, links) und Frank-Walter Steinmeier (Deutschland) bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2016

Bildquelle: MSC / Kleinschmidt

Es ist die „beste Think Tank Conference“ weltweit, meint die University of Pennsylvania. Vom 12.-14. Februar 2016 fand die Münchner Sicherheitskonferenz bereits zum 52. Mal statt. Wie schätzen die Medien die Ergebnisse ein?

Die größte Krise der heutigen Zeit sei nicht die Flüchtlingsbewegung, so Ursula von der Leyen. „Die größte Krise ist moralischer Natur“, sagte die Bundesministerin der Verteidigung zur Eröffnung der 52. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Die Solidarität innerhalb der EU drohe angesichts von IS-Terror und Migrationswellen zu erodieren.

Abhilfe könne nur Frieden in Syrien schaffen. Doch wenn es soweit sei, würden die heutigen Flüchtlinge vor Ort für den Wiederaufbau gebraucht. Und dafür müssten sie ausgebildet werden. In der Pflicht für diese Hilfe zur Selbsthilfe sieht von der Leyen auch die Bundeswehr. Für Die Welt wird die Truppe damit gleich zur „Flüchtlings-Schule“, die als einer der vielseitigsten Arbeitgeber Deutschlands die nötigen Kompetenzen vereint – schließlich werden hier Elektriker und Minenräumer ebenso wie Logistiker und Verwaltungsexperten ausgebildet.

Spiegel Online zieht ein ernüchterndes Fazit aus der Konferenz, an der hochrangige Politiker aus aller Welt beteiligt waren: „Wie verhärtet die weltpolitischen Fronten derzeit sind, wurde […] in aller Schärfe deutlich.“ Ob Syrien, Ukraine oder das Verhältnis zwischen EU und Russland – in allen zentralen Sicherheitsfragen seien sich die Länder uneins.

Reporter des TIME Magazines sprachen im Rahmen der Konferenz mit Russlands Premierminister Dmitri Medvedev. Ihm zufolge sei eine große Herausforderung, die gemäßigten Kräfte in Syrien von den terroristischen zu unterscheiden. Die während der MSC beschlossene Feuerpause in Syrien bezeichnete Medvedev als unzureichend. Andere Teilnehmer schienen das ähnlich zu sehen, schreibt das Handelsblatt: „Viele sagen hinter vorgehaltener Hand, sie seien gespannt, ob das nicht nur eine Schein-Einigung ist, die vor allem den Frieden während der Konferenz wahren soll.“ Offenbar zurecht, gehen die Kämpfe doch unvermindert weiter, wie inzwischen die Tagesschau berichtet.

Gezeigt hat die 52. MSC vor allem eines: Die Weltsicherheitspolitik hat derzeit eine ganze Reihe von Bränden zu löschen und eine Zusammenarbeit scheint nötiger denn je.

Über die MSC

Seit 1963 hat sich die unabhängige Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zu einer der weltweit wichtigsten Plattformen für den außen- und sicherheitspolitischen Dialog entwickelt. Neben der jährlichen Hauptkonferenz veranstaltet die MSC regelmäßig Veranstaltungen – darunter auch den Cyber Security Summit.

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